Müntefering: Neuwahlen noch diesen Herbst
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will für den Herbst Neuwahlen zum Bundestag vorschlagen. Müntefering zog damit politische Konsequenzen aus der Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen. "Der Bundeskanzler und ich haben uns darauf verständigt, am Montag im Präsidium der SPD und am Dienstag im Vorstand der SPD vorzuschlagen, dass wir im Herbst Bundestagswahlen in Deutschland anstreben", sagte der SPD-Chef nur rund eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr.
Er gehe davon aus, dass dies auch so umgesetzt werde. Müntefering wertete das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen als "bittere Niederlage für die Sozialdemokratie insgesamt".
Stoiber: "Rasch Kandidatenfrage klären"
CSU-Chef Edmund Stoiber kündigte an, CDU und CSU würden "sehr rasch die inhaltlichen und personellen Fragen" klären. Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sei der Anfang vom Ende von Rot-Grün. Er begrüße Neuwahlen "außerordentlich". Stoiber hatte 2002 als Kanzlerkandidat den Amtsinhaber Schröder herausgefordert und verloren.
Koch: "Nur 24 Stunden"
Wie rasch sich die Union auf einen Kandidaten für den Herbst einigen könnte, deutete Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch am Abend an. In einer in Wiesbaden verbreiteten Erklärung Kochs heißt es, die CDU werde morgen beweisen, dass sie die Entscheidung über die Kandidatur binnen 24 Stunden treffen könne. Der sächsische CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt sagte der "Financial Times Deutschland", dass die Union mit CDU-Chefin Angela Merkel in den Wahlkampf ziehen werde. "Jetzt ist klar, dass Merkel die Kandidatin sein wird", so Milbradt.
Merkel: "Engagierter und beherzter Wahlkampf"
Merkel: "Engagierter und beherzter Wahlkampf"Merkel selbst wollte sich vorerst nicht zur K-Frage äußern. Stattdessen kündigte sie einen "engagierten und beherzten Wahlkampf" an. Aber zunächst müsse die Bundesregierung klarmachen, wie sie zu Neuwahlen kommen wolle.
Quelle:
www.tagesschau.de