Stand: 27. Dezember 2007
Geknipst (www.geknipst.at inklusive aller dazu gehörenden Länder- und Subdomains, im Folgenden „Geknipst“ genannt) ist ein Eventportal, welches Veranstaltungsfotos und Kommunikationsmittel in Form eines sozialen Netzwerks zur Verfügung stellt und von der WebSphere Media GmbH betrieben wird.
1 Geltung der Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt) gelten im Verhältnis zwischen der WebSphere Media GmbH (im Folgenden „Betreiber“ genannt) und dem Nutzer von Geknipst (im Folgenden „Nutzer“ genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen im Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Erstellung eines Benutzerkontos („Registrierung“) erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer erhält bei der Registrierung die Möglichkeit, von den Nutzungsbedingungen Kenntnis zu nehmen und muss die Nutzungsbedingungen explizit akzeptieren.
1.3 Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Nutzer erhält in diesem Fall an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse die neuen Nutzungsbedingungen zwei Wochen vor deren Inkrafttreten. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, welche den Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen enthält, gesondert auf die Zweiwochenfrist hinweisen.
1.4 Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und das Benutzerkonto des Nutzers samt aller mit diesem in Verbindung stehenden Daten wie beispielsweise privater Mitteilungen unverzüglich löschen. Es besteht kein Anspruch auf die Löschung veröffentlichter Beiträge in den Foren oder den Kommentarsystemen. Der Betreiber wird auf diese Möglichkeit in der E-Mail, welche den Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen enthält, gesondert hinweisen.
2 Registrierung und Abmeldung
2.1 Die Registrierung ist ausschließlich für Personen in der Rolle als Privatperson zulässig, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Sofern das 18. Lebensjahr bisher nicht vollendet wurde, ist das Einverständnis der Sorgeberechtigten erforderlich. Der Betreiber behält sich vor, die schriftliche Einverständnis einzufordern. Der Nutzer versichert, Geknipst nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
2.2 Je Person ist nur eine Registrierung bzw. ein Benutzerkonto zulässig. Der Nutzer versichert mit der Registrierung, dass er bislang noch kein Benutzerkonto, auch kein durch den Betreiber vorübergehend oder dauerhaft deaktiviertes, bei Geknipst besitzt.
2.3 Der Nutzer versichert, dass alle bei der Registrierung angegebenen und im Nachhinein gegebenenfalls aktualisierten personenbezogenen Daten, insbesondere der vollständige bürgerliche Name, das Geburtsdatum und die Anschrift, der Wahrheit entsprechen.
2.4 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber ihm ausschließlich via E-Mail an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse vertragsrelevante Informationen zukommen lässt. Der Nutzer hat daher seine E-Mail Adresse stets auf dem neusten Stand zu halten und das damit verbundene Postfach regelmäßig zu überprüfen.
2.5 Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail beenden. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird das Benutzerkonto des Nutzers samt aller damit in Verbindung stehender Daten, privater Mitteilungen und eigener Fotos sowie Videos gelöscht, sofern diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung über den Zeitpunkt der Kündigung hinaus benötigt werden. Es besteht kein Anspruch auf die Löschung veröffentlichter Beiträge in den Foren oder den Kommentarsystemen.
3 Leistungsumfang und Kosten
3.1 Der Betreiber stellt mit Geknipst ein Eventportal in Form eines sozialen Netzwerks zur Verfügung. Das Portal besteht aus einem redaktionell betreuten und einem durch seine Nutzer gestalteten Teil. Geknipst stellt Fotos und Videos von öffentlichen Veranstaltungen, einen aktuellen Veranstaltungskalender sowie redaktionelle Artikel und Interviews bereit und gibt den Nutzern die Möglichkeit, untereinander mittels Foren, privaten Mitteilungen und Kommentarsystemen zu kommunizieren. Weiterhin hat der Nutzer die Möglichkeit, ein persönliches Benutzerprofil zu gestalten und dieses mit eigenen Fotos und Videos zu versehen.
3.2 Der Betreiber behält sich vor, dem Nutzer für ihn relevante Inhalte und Werbeanzeigen interessensgerecht beispielsweise in Form eines Vorschlagswesens einzublenden. Dazu kann es erforderlich sein, nutzerspezifische Daten zu sammeln und in geeigneter Form vorzuhalten. Der Datenschutz wird jederzeit gewahrt.
3.3 Die Registrierung zu und die Nutzung von Geknipst sind kostenlos und werden bis auf weiteres kostenlos bleiben. Bestimmte Dienste können entgeltlich angeboten werden, beispielsweise die Bestellung von Fotoabzügen oder die Umwandlung des Benutzerkontos in einen Premium-Account, mit dem über den Grundumfang hinausgehende Funktionen genutzt werden können. Sofern der Nutzer dabei ist, kostenpflichtige Dienste in Anspruch zu nehmen, wird er zuvor darauf hingewiesen und hat die Möglichkeit, die Inanspruchnahme des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes rechtzeitig abzubrechen.
3.4 Der Betreiber behält sich vor, zur Finanzierung von Geknipst angemessene Werbeanzeigen einzublenden. In diesem Zusammenhang erklärt sich der Nutzer auch damit einverstanden, Werbemitteilungen per privater Mitteilung auf Geknipst sowie nach Einverständnis per SMS und E-Mail-Newsletter zu erhalten.
4 Verantwortlichkeit des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist für alle von ihm bereitgestellten Daten, Inhalte und Beiträge allein verantwortlich. Dies betrifft insbesondere Beiträge in den Foren, den Kommentarsystemen und dem Mitteilungssystem sowie vom Nutzer hochgeladene Fotos und Videos. Der Nutzer versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch diese Daten, Inhalte, Beiträge und durch sein Verhalten zu verletzen. Insbesondere sind das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.
4.2 Der Betreiber weist darauf hin, dass Inhalte, Bilder, Videos und Namen urheberrechtlich oder durch Marken- bzw. Schutzrechte geschützt sein können. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, für die rechtmäßige Verwendung solcher Inhalte, Bilder, Videos und Namen (auch in Form von Benutzernamen) Sorge zu tragen.
4.3 Bei der Nutzung von Geknipst darf der Nutzer unter keinen Umständen gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder die Dienste in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst. Dies betrifft auch die übermäßige, unsachgemäße und untypische Nutzung des Systems.
4.4 Folgende Inhalte sind, unabhängig von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers, insbesondere unzulässig:
4.4.1 Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet und in §86 StGB beschrieben sind.
4.4.2 Propagandamittel, deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet und in §86 StGB beschrieben sind.
4.4.3 Inhalte, die eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung in einer Art und Weise darstellen, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören und in §6 und §7 des Völkerstrafgesetzbuches beschrieben sind.
4.4.4 Inhalte, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische oder religiöse Gruppe aufstacheln, zu Gewalt gegen sie aufrufen oder Teile der Bevölkerung beschimpfen, verächten, verleumden oder in ihrer Menschenwürde verletzen.
4.4.5 Inhalte, die grausame und unmenschliche Gewalttätigkeiten verherrlichend oder verharmlosend darstellen. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.6 Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlichen geschlechtsbezogenen Körperhaltungen darstellen. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.7 Sexistische oder pornografische Inhalte sowie Inhalte, die den Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen zum Gegenstand haben. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.8 Inhalte, die Menschen diffamieren oder die Persönlichkeitsrechte anderer verletzen.
4.5 Es ist dem Nutzer untersagt, innerhalb von Geknipst beispielsweise per Links auf Inhalte zu verweisen, die gegen Ziffer 4.4 verstoßen.
4.6 Der Nutzer hat ferner alle Beiträge und Mitteilungen so zu verfassen, dass niemand herabgewürdigt, beleidigt oder in seinem Ansehen geschädigt wird.
4.7 Der Nutzer versichert, dass alle seine personenbezogenen Daten der Wahrheit und dem aktuellen Stand entsprechen.
4.8 Der Nutzer verpflichtet sich, alle erhaltenen E-Mails und privaten Mitteilungen vertraulich zu behandeln und deren Inhalte ohne die Zustimmung des Urhebers keinen Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für die Kenntniserlangung von Namen, Telefonnummern, Anschriften, E-Mail Adressen und sonstiger personenbezogener Details anderer Nutzer, beispielsweise durch das Bestehen eines Kontaktverhältnisses zwischen zwei Geknipst-Nutzern.
4.9 Der Nutzer hat für den Zugang zu seinem Benutzerkonto ein Kennwort zu wählen, welches nach heutigen Ansichten als sicher gilt. Der Betreiber empfiehlt eine Kombination aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bei einer Kennwortlänge von mindestens zehn Zeichen.
4.10 Mit dem Hochladen von Fotos oder Videos tritt der Nutzer sämtliche Verwertungsrechte an den Betreiber ab. Insbesondere ist zu beachten, dass andere Nutzer hochgeladene Fotos und Videos weiterverwenden oder Abzüge von Fotos bestellen könnten.
4.11 Jegliche öffentlich sichtbaren Beiträge sind in einer hierzulande geläufigen Sprache (Deutsch, Englisch, Französisch) und in einer angemessener Ausdrucksweise zu verfassen.
4.12 Es ist dem Nutzer untersagt, Kettenbriefe, Werbung (sowohl kommerziell als auch nicht-kommerziell), Rufnummern mit Gewinnerzielungsabsicht (insbesondere 0900er Nummern), Gewinnspiele, Stellenangebote, Spam, Massen-Mitteilungen, Viren, Würmer und ähnliche Inhalte, auch in Form von Verweisen auf andere Webseiten, über Geknipst zu verbreiten, beispielsweise durch private Mitteilungen oder Forenbeiträge.
4.13 Das Sammeln von Kontakt- und Profildaten mit der Absicht der anschließenden Weiterverwendung, des Weiterverkaufs, der Werbung oder der kommerziellen Nutzung ist untersagt.
4.14 Elektronische Angriffe jeglicher Art gegen Geknipst oder gegen einzelne Nutzer sowie das automatisierte Auslesen von Daten aus Geknipst sind strikt untersagt. Jeder Angriff, auch jeder Versuch, wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
5 Haftung des Betreibers
5.1 Der Betreiber haftet nicht für die von den Nutzern bereitgestellten Daten, Beiträge und Inhalte. Insbesondere hat allein der Nutzer Verstöße gegen das geistige Eigentumsrecht, Markenrechte, Urheberrechte etc. zu verantworten. Dies gilt auch für Inhalte von Internetseiten, die vom Nutzer verlinkt werden.
5.2 Der Betreiber wird Beiträge, Inhalte und Links, welche geltende Gesetze und Rechte verletzen, unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernen.
5.3 Der Betreiber ist bemüht, die Erreichbarkeit und die korrekte Funktionsweise von Geknipst zu jeder Zeit sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Verfügbarkeit und Nutzbarkeit, noch die fehlerfreie Funktionsweise von Geknipst. Durch Wartungen, Systemerweiterungen oder technische Störungen kann es zu Ausfällen und unerwartetem Systemverhalten kommen.
5.4 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten und für die unbefugte Nutzung des Benutzerkontos durch Dritte.
5.5 Der Betreiber haftet nicht für den vorübergehenden oder dauerhaften Verlust von Nutzerdaten durch Störungen oder Ausfälle der eingesetzten Serversysteme. Dies betrifft auch alle vom Nutzer veröffentlichten Beiträge, Inhalte, Bilder und Videos.
5.6 Der Betreiber behält sich vor, sämtliche Daten, Inhalte und Beiträge des Nutzers zu überprüfen und bei dem Verdacht auf einen Verstoß gegen geltende Gesetze und Rechte oder gegen die guten Sitten ohne Information des Nutzers zu entfernen.
5.7 Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von ihm oder den Nutzern veröffentlichten Inhalten. Insbesondere wird keine Gewähr für die Richtigkeit der Daten des Eventkalenders übernommen.
6 Recht am eigenen Bildnis
6.1 Aufgrund der Rechtslage, die sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem "Recht am eigenen Bildnis" gemäß KUG ergibt, weisen wir darauf hin, dass jegliche Weiterverwendung der Bilder, die mit Zustimmung der abgebildeten Personen und dem Zweck erstellt wurden, auf Geknipst veröffentlicht zu werden, einer ausdrücklichen Genehmigung/Zustimmung des Betreibers und aller dargestellten Personen bedarf. Für Zuwiderhandlungen ist der Betreiber nicht haftbar.
6.2 Sollte der Nutzer mit der Veröffentlichung eines seiner Fotos nicht einverstanden sein, wird der Betreiber dieses unverzüglich nach Mitteilung entfernen.
7 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
7.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Nutzer im Falle eines oder mehrerer Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen Ziffer 4, mit sofortiger Wirkung, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen des Nutzers von der Nutzung von Geknipst auszuschließen, sein Benutzerkonto inklusive aller damit in Verbindung stehender Daten zu löschen und gegebenenfalls zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten sowie Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
7.2 Es ist dem Nutzer untersagt, nach der Deaktivierung oder Löschung seines Benutzerkontos aufgrund von Ziffer 7.1 ein neues Benutzerkonto zu erstellen. Auf Verlangen des Betreibers hat der Nutzer eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.
7.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber frei von jeglichen Forderungen zu halten, die sich aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen durch einen anderen Nutzer ergeben könnten. Dies betrifft insbesondere materielle und immaterielle Schäden, die sich durch Beleidigungen, üble Nachrede oder Verstößen gegen Urheber- und Markenrechte ergeben könnten.
7.4 Im Falle einer gewerblichen Nutzung des Benutzerkontos verpflichtet sich der Nutzer, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 Euro an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer steht der Nachweis frei, dass der entstandene Schaden deutlich niedriger ist als diese Pauschale.
8 Datenschutz
8.1 Gemäß der Datenschutzbestimmungen für Mediendienste setzt der Betreiber technische Maßnahmen ein, um personenbezogene Daten vor unberechtigten Zugriffen und Manipulationen zu schützen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Geknipst, welche mit personenbezogenen Daten in Kontakt kommen, sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
8.2 Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ohne dessen Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Betreiber ist gesetzlich dazu verpflichtet oder die Weitergabe der Daten ist für die Erbringung einer vom Nutzer beauftragten Leistung erforderlich. In diesem Fall regelt der Betreiber die Vertragsverhältnisse mit seinen Partnern nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
8.3 Ergänzend gelten die auf Geknipst unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ einsehbaren Datenschutzbestimmungen. Geknipst ist berechtigt, die Datenschutzbestimmungen jederzeit anzupassen.
8.4 Der Betreiber weist darauf hin, dass unter Umständen unverschlüsselte Verbindungen zum Einsatz kommen, die insbesondere bei Verwendung von Drahtlosnetzwerken (W-LAN) mit einfachen technischen Mitteln mitprotokolliert und somit Kennwörter und private Mitteilungen unter Umständen Dritten zugänglich werden können.
8.5 Bei Verwendung der Video-Upload-Funktion gelten ferner die Datenschutzbestimmungen der Firma hiClip GmbH, welche unter www.hiclip.de eingesehen werden können.
9 Einbeziehung Dritter
9.1 Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten angebotenen Leistung zu beauftragen. Der Datenschutz (Ziffer 8) bleibt hiervon unberührt. Sofern im jeweiligen Fall abweichende Geschäftsbedingungen gelten, wird der Betreiber den Nutzer hierauf gesondert aufmerksam machen.
9.2 Bei Verwendung der Video-Upload-Funktion gelten ferner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma hiClip GmbH, welche unter www.hiclip.de eingesehen werden können.
10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.
11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand 65510 Idstein, Deutschland. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Geknipst (www.geknipst.at inklusive aller dazu gehörenden Länder- und Subdomains, im Folgenden „Geknipst“ genannt) ist ein Eventportal, welches Veranstaltungsfotos und Kommunikationsmittel in Form eines sozialen Netzwerks zur Verfügung stellt und von der WebSphere Media GmbH betrieben wird.
1 Geltung der Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt) gelten im Verhältnis zwischen der WebSphere Media GmbH (im Folgenden „Betreiber“ genannt) und dem Nutzer von Geknipst (im Folgenden „Nutzer“ genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen im Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Erstellung eines Benutzerkontos („Registrierung“) erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer erhält bei der Registrierung die Möglichkeit, von den Nutzungsbedingungen Kenntnis zu nehmen und muss die Nutzungsbedingungen explizit akzeptieren.
1.3 Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Nutzer erhält in diesem Fall an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse die neuen Nutzungsbedingungen zwei Wochen vor deren Inkrafttreten. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, welche den Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen enthält, gesondert auf die Zweiwochenfrist hinweisen.
1.4 Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und das Benutzerkonto des Nutzers samt aller mit diesem in Verbindung stehenden Daten wie beispielsweise privater Mitteilungen unverzüglich löschen. Es besteht kein Anspruch auf die Löschung veröffentlichter Beiträge in den Foren oder den Kommentarsystemen. Der Betreiber wird auf diese Möglichkeit in der E-Mail, welche den Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen enthält, gesondert hinweisen.
2 Registrierung und Abmeldung
2.1 Die Registrierung ist ausschließlich für Personen in der Rolle als Privatperson zulässig, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Sofern das 18. Lebensjahr bisher nicht vollendet wurde, ist das Einverständnis der Sorgeberechtigten erforderlich. Der Betreiber behält sich vor, die schriftliche Einverständnis einzufordern. Der Nutzer versichert, Geknipst nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
2.2 Je Person ist nur eine Registrierung bzw. ein Benutzerkonto zulässig. Der Nutzer versichert mit der Registrierung, dass er bislang noch kein Benutzerkonto, auch kein durch den Betreiber vorübergehend oder dauerhaft deaktiviertes, bei Geknipst besitzt.
2.3 Der Nutzer versichert, dass alle bei der Registrierung angegebenen und im Nachhinein gegebenenfalls aktualisierten personenbezogenen Daten, insbesondere der vollständige bürgerliche Name, das Geburtsdatum und die Anschrift, der Wahrheit entsprechen.
2.4 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber ihm ausschließlich via E-Mail an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse vertragsrelevante Informationen zukommen lässt. Der Nutzer hat daher seine E-Mail Adresse stets auf dem neusten Stand zu halten und das damit verbundene Postfach regelmäßig zu überprüfen.
2.5 Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail beenden. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird das Benutzerkonto des Nutzers samt aller damit in Verbindung stehender Daten, privater Mitteilungen und eigener Fotos sowie Videos gelöscht, sofern diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung über den Zeitpunkt der Kündigung hinaus benötigt werden. Es besteht kein Anspruch auf die Löschung veröffentlichter Beiträge in den Foren oder den Kommentarsystemen.
3 Leistungsumfang und Kosten
3.1 Der Betreiber stellt mit Geknipst ein Eventportal in Form eines sozialen Netzwerks zur Verfügung. Das Portal besteht aus einem redaktionell betreuten und einem durch seine Nutzer gestalteten Teil. Geknipst stellt Fotos und Videos von öffentlichen Veranstaltungen, einen aktuellen Veranstaltungskalender sowie redaktionelle Artikel und Interviews bereit und gibt den Nutzern die Möglichkeit, untereinander mittels Foren, privaten Mitteilungen und Kommentarsystemen zu kommunizieren. Weiterhin hat der Nutzer die Möglichkeit, ein persönliches Benutzerprofil zu gestalten und dieses mit eigenen Fotos und Videos zu versehen.
3.2 Der Betreiber behält sich vor, dem Nutzer für ihn relevante Inhalte und Werbeanzeigen interessensgerecht beispielsweise in Form eines Vorschlagswesens einzublenden. Dazu kann es erforderlich sein, nutzerspezifische Daten zu sammeln und in geeigneter Form vorzuhalten. Der Datenschutz wird jederzeit gewahrt.
3.3 Die Registrierung zu und die Nutzung von Geknipst sind kostenlos und werden bis auf weiteres kostenlos bleiben. Bestimmte Dienste können entgeltlich angeboten werden, beispielsweise die Bestellung von Fotoabzügen oder die Umwandlung des Benutzerkontos in einen Premium-Account, mit dem über den Grundumfang hinausgehende Funktionen genutzt werden können. Sofern der Nutzer dabei ist, kostenpflichtige Dienste in Anspruch zu nehmen, wird er zuvor darauf hingewiesen und hat die Möglichkeit, die Inanspruchnahme des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes rechtzeitig abzubrechen.
3.4 Der Betreiber behält sich vor, zur Finanzierung von Geknipst angemessene Werbeanzeigen einzublenden. In diesem Zusammenhang erklärt sich der Nutzer auch damit einverstanden, Werbemitteilungen per privater Mitteilung auf Geknipst sowie nach Einverständnis per SMS und E-Mail-Newsletter zu erhalten.
4 Verantwortlichkeit des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist für alle von ihm bereitgestellten Daten, Inhalte und Beiträge allein verantwortlich. Dies betrifft insbesondere Beiträge in den Foren, den Kommentarsystemen und dem Mitteilungssystem sowie vom Nutzer hochgeladene Fotos und Videos. Der Nutzer versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch diese Daten, Inhalte, Beiträge und durch sein Verhalten zu verletzen. Insbesondere sind das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.
4.2 Der Betreiber weist darauf hin, dass Inhalte, Bilder, Videos und Namen urheberrechtlich oder durch Marken- bzw. Schutzrechte geschützt sein können. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, für die rechtmäßige Verwendung solcher Inhalte, Bilder, Videos und Namen (auch in Form von Benutzernamen) Sorge zu tragen.
4.3 Bei der Nutzung von Geknipst darf der Nutzer unter keinen Umständen gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder die Dienste in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst. Dies betrifft auch die übermäßige, unsachgemäße und untypische Nutzung des Systems.
4.4 Folgende Inhalte sind, unabhängig von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers, insbesondere unzulässig:
4.4.1 Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet und in §86 StGB beschrieben sind.
4.4.2 Propagandamittel, deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet und in §86 StGB beschrieben sind.
4.4.3 Inhalte, die eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung in einer Art und Weise darstellen, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören und in §6 und §7 des Völkerstrafgesetzbuches beschrieben sind.
4.4.4 Inhalte, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische oder religiöse Gruppe aufstacheln, zu Gewalt gegen sie aufrufen oder Teile der Bevölkerung beschimpfen, verächten, verleumden oder in ihrer Menschenwürde verletzen.
4.4.5 Inhalte, die grausame und unmenschliche Gewalttätigkeiten verherrlichend oder verharmlosend darstellen. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.6 Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlichen geschlechtsbezogenen Körperhaltungen darstellen. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.7 Sexistische oder pornografische Inhalte sowie Inhalte, die den Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen zum Gegenstand haben. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
4.4.8 Inhalte, die Menschen diffamieren oder die Persönlichkeitsrechte anderer verletzen.
4.5 Es ist dem Nutzer untersagt, innerhalb von Geknipst beispielsweise per Links auf Inhalte zu verweisen, die gegen Ziffer 4.4 verstoßen.
4.6 Der Nutzer hat ferner alle Beiträge und Mitteilungen so zu verfassen, dass niemand herabgewürdigt, beleidigt oder in seinem Ansehen geschädigt wird.
4.7 Der Nutzer versichert, dass alle seine personenbezogenen Daten der Wahrheit und dem aktuellen Stand entsprechen.
4.8 Der Nutzer verpflichtet sich, alle erhaltenen E-Mails und privaten Mitteilungen vertraulich zu behandeln und deren Inhalte ohne die Zustimmung des Urhebers keinen Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für die Kenntniserlangung von Namen, Telefonnummern, Anschriften, E-Mail Adressen und sonstiger personenbezogener Details anderer Nutzer, beispielsweise durch das Bestehen eines Kontaktverhältnisses zwischen zwei Geknipst-Nutzern.
4.9 Der Nutzer hat für den Zugang zu seinem Benutzerkonto ein Kennwort zu wählen, welches nach heutigen Ansichten als sicher gilt. Der Betreiber empfiehlt eine Kombination aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bei einer Kennwortlänge von mindestens zehn Zeichen.
4.10 Mit dem Hochladen von Fotos oder Videos tritt der Nutzer sämtliche Verwertungsrechte an den Betreiber ab. Insbesondere ist zu beachten, dass andere Nutzer hochgeladene Fotos und Videos weiterverwenden oder Abzüge von Fotos bestellen könnten.
4.11 Jegliche öffentlich sichtbaren Beiträge sind in einer hierzulande geläufigen Sprache (Deutsch, Englisch, Französisch) und in einer angemessener Ausdrucksweise zu verfassen.
4.12 Es ist dem Nutzer untersagt, Kettenbriefe, Werbung (sowohl kommerziell als auch nicht-kommerziell), Rufnummern mit Gewinnerzielungsabsicht (insbesondere 0900er Nummern), Gewinnspiele, Stellenangebote, Spam, Massen-Mitteilungen, Viren, Würmer und ähnliche Inhalte, auch in Form von Verweisen auf andere Webseiten, über Geknipst zu verbreiten, beispielsweise durch private Mitteilungen oder Forenbeiträge.
4.13 Das Sammeln von Kontakt- und Profildaten mit der Absicht der anschließenden Weiterverwendung, des Weiterverkaufs, der Werbung oder der kommerziellen Nutzung ist untersagt.
4.14 Elektronische Angriffe jeglicher Art gegen Geknipst oder gegen einzelne Nutzer sowie das automatisierte Auslesen von Daten aus Geknipst sind strikt untersagt. Jeder Angriff, auch jeder Versuch, wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
5 Haftung des Betreibers
5.1 Der Betreiber haftet nicht für die von den Nutzern bereitgestellten Daten, Beiträge und Inhalte. Insbesondere hat allein der Nutzer Verstöße gegen das geistige Eigentumsrecht, Markenrechte, Urheberrechte etc. zu verantworten. Dies gilt auch für Inhalte von Internetseiten, die vom Nutzer verlinkt werden.
5.2 Der Betreiber wird Beiträge, Inhalte und Links, welche geltende Gesetze und Rechte verletzen, unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernen.
5.3 Der Betreiber ist bemüht, die Erreichbarkeit und die korrekte Funktionsweise von Geknipst zu jeder Zeit sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Verfügbarkeit und Nutzbarkeit, noch die fehlerfreie Funktionsweise von Geknipst. Durch Wartungen, Systemerweiterungen oder technische Störungen kann es zu Ausfällen und unerwartetem Systemverhalten kommen.
5.4 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten und für die unbefugte Nutzung des Benutzerkontos durch Dritte.
5.5 Der Betreiber haftet nicht für den vorübergehenden oder dauerhaften Verlust von Nutzerdaten durch Störungen oder Ausfälle der eingesetzten Serversysteme. Dies betrifft auch alle vom Nutzer veröffentlichten Beiträge, Inhalte, Bilder und Videos.
5.6 Der Betreiber behält sich vor, sämtliche Daten, Inhalte und Beiträge des Nutzers zu überprüfen und bei dem Verdacht auf einen Verstoß gegen geltende Gesetze und Rechte oder gegen die guten Sitten ohne Information des Nutzers zu entfernen.
5.7 Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von ihm oder den Nutzern veröffentlichten Inhalten. Insbesondere wird keine Gewähr für die Richtigkeit der Daten des Eventkalenders übernommen.
6 Recht am eigenen Bildnis
6.1 Aufgrund der Rechtslage, die sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem "Recht am eigenen Bildnis" gemäß KUG ergibt, weisen wir darauf hin, dass jegliche Weiterverwendung der Bilder, die mit Zustimmung der abgebildeten Personen und dem Zweck erstellt wurden, auf Geknipst veröffentlicht zu werden, einer ausdrücklichen Genehmigung/Zustimmung des Betreibers und aller dargestellten Personen bedarf. Für Zuwiderhandlungen ist der Betreiber nicht haftbar.
6.2 Sollte der Nutzer mit der Veröffentlichung eines seiner Fotos nicht einverstanden sein, wird der Betreiber dieses unverzüglich nach Mitteilung entfernen.
7 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
7.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Nutzer im Falle eines oder mehrerer Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen Ziffer 4, mit sofortiger Wirkung, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen des Nutzers von der Nutzung von Geknipst auszuschließen, sein Benutzerkonto inklusive aller damit in Verbindung stehender Daten zu löschen und gegebenenfalls zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten sowie Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
7.2 Es ist dem Nutzer untersagt, nach der Deaktivierung oder Löschung seines Benutzerkontos aufgrund von Ziffer 7.1 ein neues Benutzerkonto zu erstellen. Auf Verlangen des Betreibers hat der Nutzer eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.
7.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber frei von jeglichen Forderungen zu halten, die sich aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen durch einen anderen Nutzer ergeben könnten. Dies betrifft insbesondere materielle und immaterielle Schäden, die sich durch Beleidigungen, üble Nachrede oder Verstößen gegen Urheber- und Markenrechte ergeben könnten.
7.4 Im Falle einer gewerblichen Nutzung des Benutzerkontos verpflichtet sich der Nutzer, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 Euro an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer steht der Nachweis frei, dass der entstandene Schaden deutlich niedriger ist als diese Pauschale.
8 Datenschutz
8.1 Gemäß der Datenschutzbestimmungen für Mediendienste setzt der Betreiber technische Maßnahmen ein, um personenbezogene Daten vor unberechtigten Zugriffen und Manipulationen zu schützen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Geknipst, welche mit personenbezogenen Daten in Kontakt kommen, sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
8.2 Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ohne dessen Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Betreiber ist gesetzlich dazu verpflichtet oder die Weitergabe der Daten ist für die Erbringung einer vom Nutzer beauftragten Leistung erforderlich. In diesem Fall regelt der Betreiber die Vertragsverhältnisse mit seinen Partnern nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
8.3 Ergänzend gelten die auf Geknipst unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ einsehbaren Datenschutzbestimmungen. Geknipst ist berechtigt, die Datenschutzbestimmungen jederzeit anzupassen.
8.4 Der Betreiber weist darauf hin, dass unter Umständen unverschlüsselte Verbindungen zum Einsatz kommen, die insbesondere bei Verwendung von Drahtlosnetzwerken (W-LAN) mit einfachen technischen Mitteln mitprotokolliert und somit Kennwörter und private Mitteilungen unter Umständen Dritten zugänglich werden können.
8.5 Bei Verwendung der Video-Upload-Funktion gelten ferner die Datenschutzbestimmungen der Firma hiClip GmbH, welche unter www.hiclip.de eingesehen werden können.
9 Einbeziehung Dritter
9.1 Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten angebotenen Leistung zu beauftragen. Der Datenschutz (Ziffer 8) bleibt hiervon unberührt. Sofern im jeweiligen Fall abweichende Geschäftsbedingungen gelten, wird der Betreiber den Nutzer hierauf gesondert aufmerksam machen.
9.2 Bei Verwendung der Video-Upload-Funktion gelten ferner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma hiClip GmbH, welche unter www.hiclip.de eingesehen werden können.
10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.
11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand 65510 Idstein, Deutschland. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
